Gerade so gutgegangen: BVV-Vorsteher Groos ist wiedergewählt.
Fotos: berlinreporter.Haehnel


Gut angekommen war der spontane Wechsel des BVV-Vorsitzenden Peter Groos nicht. Er war nach der Berlin-Wahl von den Grünen zur SPD übergetreten. Dennoch wurde er erneut zum Vorsteher gewählt, wenn auch nur knapp mit 26 Ja-Stimmen (von 53 abgegebenen Stimmen bei fünf Enthaltungen). Immerhin mit vier Stimmen weniger als die neue Kooperation zwischen SPD und Die Linke zur Verfügung hat.
Wesentlich mehr Erfolg hatte...

Jetzt ist es amtlich: SPD-Chef und Bürgermeister Oliver Igel (l.) und Carsten Schatz, Bezirksvorsitzender von Die Linke unterzeichnen den Vertrag.
Fotos: berlinreporter.Haehnel


Ein wenig schneller als die Kollegen auf Landesebene waren die Wahlsieger in Treptow-Köpenick. Heute haben die Partei-Chefs in der Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche den "Vertrag über die politische Zusammenarbeit zwischen der SPD und Die Linke in Treptow-Köpenick für die VIII. Wahlperiode" unterzeichnet.
"Nach 26 Jahren Neben- und manchmal Gegeneinander wollen die Vertragspartner ein neues Kapitel für Treptow-Köpenick beginnen", heißt es in der Einleitung des Vertragstextes. Und so ist es tatsächlich der erste Vertrag, die erste Zählgemeinschaft zwischen Die Linke und der SPD in Treptow-Köpenick.
Schwerpunkte setzt das Papier für einen "bunten Bezirk", die Stärkung des Bezirksamtes, angesichts des Zugzugs den Ausbau der Infrastruktur oder die Wirtschaftsförderung. Soziale Aspekte spielen eine wichtige Rolle. So sollen ...

"Rotes Rathaus": Bürgermeister Oliver Igel (SPD) bekommt in der Bezirksverordnetenversammlung Unterstützung von links und ziemlich sicher einen roten Vize!
Foto: berlinreporter.Haehnel


Die rot-rote Koalition, oder besser: Zählgemeinschaft, steht. Die SPD und Die Linke haben sich auf ein fünfseitiges Programmpapier geeinigt, wie sie den Bezirk Treptow-Köpenick weiterbringen wollen.
Von der Aufhebung der Einschränkungen für die Einstellung von Mitarbeiten in der Verwaltung, den bisher auch schon ziemlich soliden Bezirkshaushalt, die Verbesserung der Angebote für Radfahrer bis zum Erhalt und den Ausbau der Jugendfreizeiteinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und vielem mehr geht die Absichtserklärung der beiden Parteien.
Am 25. Oktober soll die Vereinbarung unterschrieben werden, nachdem sie von den Parteien durchgewunken wurde. Wir werden nachfragen!
Zusammen haben die BVV-Partner 29 von 55 Sitzen und stellen drei von fünf Bezirksstadträten (CDU und AfD je einen).

… könnte der amtierende Bürgermeister Oliver Igel (Bild) den „Hasen“ Die Linke und AfD zurufen! Denn ihm ist es mit seiner SPD im Vergleich zu den „Ost-Kollegen“ in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg gelungen, mit 24,9 % als „stärkste Kraft“ in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einzuziehen.
Die SPD-Verluste sind mit rund 5 % deutlich geringer als in den beiden östlichen Nachbarbezirken, die bei etwa 8% liegen und wo die SPD jeweils deutlich hinter den Linken in die BVV einzieht.
Demnach wäre Igel mit seiner Partei als Erster gefragt, erneut den Bürgermeister zu stellen und eine Zählgemeinschaft zu organisieren. Folgt man dem rot-rot-grünen Landestrend bei der Regierungsbildung ist eigentlich auch in Treptow-Köpenick nur diese Konstellation denkbar. Die CDU wird also sicherlich außen vor bleiben. Also trotz des AfD-Erfolges von 20,1 % alles „im Lot“? Nun – nicht ganz! Schließlich hat die AfD damit einen eindeutigen Anspruch (15-%-Grenze, ggfls. auch weniger) auf einen Stadtrat. Ob die neue Zählgemeinschaft das mit ...

Folgen des Zuzugs: Dauerhaft überforderte Verkehrswege.
Foto: berlinreporter.Haehnel


Innerhalb eines Jahres sei die Einwohnerzahl um genau 7031 neu angemeldete Personen gestiegen. Das sagen die Zahlen des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg.
Die Gesamtzahl der Einwohner beträgt demnach 257.782 Einwohnerinnen und Einwohnern. „Immer mehr Menschen möchten hier im Berliner Südosten leben und gemeinsam mit ihren Familien und Freunden die Vorzüge des grünen und wasserreichen Stadtrandes genießen“, nimmt das Bezirksamt an.
Ob sich die Vorzüge aber aktuell bewahrheiten können, bleibt offen: Bis zu sechs Monate muss im Bezirk mitunter auf Facharzttermine gewartet werden, in Charlottenburg waren innerhalb maximal zwei Wochen im Rahmen eines Selbstversuchs Termine bei einem Hautarzt und einem Urologen zu haben. Wie soll das weitergehen?
Oder: Wenn von den rund...

Da isse wieder! Die passende Website zu „Köpenick aktuell“. Mit einem neuen Konzept, diesmal - markengerecht - unter dem Namen "Köpenick-Reporter". Lange haben wir gegrübelt, wie es weitergehen könnte. Schließlich sollten wenigstens die Kosten gedeckt werden. Und es sollten gelernte Journalisten sein, die hier veröffentlichen. Die Neuaufstellung war letztlich auch der Grund für die zweijährige „Kunstpause“ unserer Site. Die älteren Beiträge haben wir übrigens aus „archivarischen Gründen“ stehen gelassen.
Und wie geht’s weiter? Natürlich...