… könnte der amtierende Bürgermeister Oliver Igel (Bild) den „Hasen“ Die Linke und AfD zurufen! Denn ihm ist es mit seiner SPD im Vergleich zu den „Ost-Kollegen“ in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg gelungen, mit 24,9 % als „stärkste Kraft“ in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einzuziehen.
Die SPD-Verluste sind mit rund 5 % deutlich geringer als in den beiden östlichen Nachbarbezirken, die bei etwa 8% liegen und wo die SPD jeweils deutlich hinter den Linken in die BVV einzieht.
Demnach wäre Igel mit seiner Partei als Erster gefragt, erneut den Bürgermeister zu stellen und eine Zählgemeinschaft zu organisieren. Folgt man dem rot-rot-grünen Landestrend bei der Regierungsbildung ist eigentlich auch in Treptow-Köpenick nur diese Konstellation denkbar. Die CDU wird also sicherlich außen vor bleiben. Also trotz des AfD-Erfolges von 20,1 % alles „im Lot“? Nun – nicht ganz! Schließlich hat die AfD damit einen eindeutigen Anspruch (15-%-Grenze, ggfls. auch weniger) auf einen Stadtrat. Ob die neue Zählgemeinschaft das mit ...

...allerlei politischen Tricks verhindern kann, steht in den Sternen. Und ob das dann demokratisch genannt werden kann, ist mehr als fraglich.
Natürlich will niemand, dass unser schöner Bezirk unregierbar wird. Aber vielleicht trägt so ein Amt ja dazu bei, die Rechtsaußen-Partei zu entzaubern. Schließlich gab es aus Reihen der Neulinge ja schon Bemerkungen, dass man gar nicht so recht wisse wie „Stadtrat“ funktioniere.
Eins ist aber gewiss: Wer glaubt, auf so einem Posten könne man die Politik im Bezirk so richtig aufmischen, hat sich getäuscht. Stadträte haben sich in ihrer Funktion als Amtsleiter in der öffentlichen Verwaltung an Recht und Gesetz zu halten. Und die werden auch künftig von anderen Mehrheiten organisiert werden. Wir werden eine interessante Amtsperiode erleben und wünschen den Beteiligten und uns Bürgern viel Spaß!  

Hier nochmal die BVV-Ergebnisse von Treptow-Köpenick:

(in Klammern die Wahlergebnisse 2011, grün = in der BVV, rot = nicht eingezogen.
Aktualisiert: Ansprüche auf Stadträte laut Landeswahlleiterin = blau.)


SPD = 24,9
(29,7) %,  
2
CDU = 12,5 (15,3) %    1
Grüne = 9,4  (10,9) %
Linke = 22,7 (23,8) %  1
Piraten 2,1 (9,2) %
FDP = 3,6 (1,2) %
AfD = 20,1 (0) %          1
NPD = 2,1  (4,5) %
Pro Deutschland 0,8 (1,5) %
Die Partei 2,7 (0) %

Wahlbeteiligung: 66,3 %

Foto: berlinreporter.Obuchoff